Dem Irankrieg fehlt eine tragfähige Begründung. Deutschland muss Stellung beziehen – und dazu dann auch stehen....
Unionsfraktionschef weist Kritik des Staatsoberhaupts an Iran-Politik zurück +++ CDU Rheinland-Pfalz lädt SPD zu Sondierungen ein +++ SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeldreform gescheitert +++ al...
Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert FDP-Chef Christian Dürr heraus. Sie will selbst Parteichefin werden, wenn auch nur als Teil einer Doppelspitze. Hier spricht sie über mögliche Co-Vorsitzende und ...
In Brandenburg riefen Jugendliche »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus«. Der Ministerpräsident äußerte Empörung, der Veranstalter Bedauern. Und die AfD? Spricht von Sätzen, »die vielleicht nicht...
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will CDU-Wahlsieger Schnieder schnell mit Sondierungen beginnen. Doch die Regierungsbildung mit der SPD könnte nicht einfach werden – obwohl beide ähnlic...
Die Ministerpräsidentin war klug genug, ihr politisches Schicksal nicht an die Justizreform zu knüpfen. Die Botschaft der Niederlage muss sie dennoch beherzigen....
Die AfD hat in Rheinland-Pfalz ihr bestes Landtagswahl-Ergebnis in Westdeutschland erzielt. Besonders erfolgreich war sie in der Südwestpfalz. Die Region leidet unter dem Wegfall von Arbeitsplätzen. V...
Die Linken-Führung hat einen Antrag vorgelegt, um die innerparteiliche Debatte zur Nahostpolitik zu entschärfen. Kann das funktionieren?...
Nach der erschütternden Wahlniederlage in Baden-Württemberg verliert die SPD die Führung der Regierung in ihrem Stammland Rheinland-Pfalz. Die Partei stürzt immer tiefer in die Krise – mit Folge...
Lange war vom amtierenden Ministerpräsidenten Schweitzer nichts zu hören. Nun äußert er sich zum SPD-Fiasko in Rheinland-Pfalz. In der SPD mehreren sich Rufe nach einem personellen Neuanfang auf Bunde...