Bislang ist es der Regierung nicht gelungen, ihre Politik in Einklang zu bringen mit der Stimmung, die sie verbreiten will. Die Koalition ein Abbild der Jammereikultur....
Wie die Ukrainer Putin militärisch unter Druck setzen könnten, wissen sie schon lange. Trump aber scheint vergessen zu haben, was dazu nötig ist....
Seit Tagen werden am „System Change Camp“ in Frankfurt Poster zerstört, die israelische Geiseln in Gaza zeigen. Am Freitagabend kommt es zum Angriff auf eine Gruppe Juden....
Wegen vieler Personalveränderungen im Verteidigungsministerium bekommt auch das Kommando Spezialkräfte (KSK) einen neuen Chef. Wer ist Andreas Kühne?...
Lars Klingbeil steht als Realo an der SPD-Spitze allein da. Den Parteilinken geht vieles gegen den Strich: die Koalition, Jens Spahn, die eigene Führung. Kann die das Ruder herumreißen?...
Seit Jahren liefert sich die AfD einen andauernden Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz. Bei der Einstufung als Verdachtsfall geht sie nun den nächsten Schritt und klagt vor dem Bundesverfassungsger...
Die Motivlage der Ukrainer, die die Nord-Stream-Pipelines zerstört haben sollen, ist nachvollziehbar. Aber das rechtfertigt den Anschlag nicht. Er muss ohne politische Rücksichtnahme aufgeklärt werden...
In einem vertraulichen Strategiepapier erhebt der Fraktionschef der hessischen Grünen, Mathias Wagner, den Anspruch, seine Partei in die Landtagswahl 2028 zu führen. Auch hat er Pläne für eine Regieru...
Seit drei Jahren liefert sich die AfD einen Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz über ihre Einstufung als Verdachtsfall. Nach Niederlagen vor diversen Instanzen klagt die Partei nun vor dem höchsten...
Ministerin Bas hat eine Sozialstaatskommission eingesetzt. Die soll darauf schauen, wie der Sozialstaat effizienter und bürgerfreundlicher werden kann – und bis Ende des Jahres Ergebnisse vorleg...
